- Europa wählt ein neues Parlament
- Zusammen sind sie stark: Demokratie und Geschlechtergleichstellung in Europa
- „Jetzt bin ich dran! – Europawahl 2024“ - Veranstaltung zu den ersten Europawahlen ab 16 Jahren
- EU-Monitoring: Aktuelle gesellschaftspolitische Entwicklungen in Europa
- Gefahr für Demokratie und Menschenrechte: die Anti-Gender-Bewegung in Europa
Europa wählt ein neues Parlament
Die Fokusausgabe des EU-Monitorings ist eine ausführliche Hintergrundinformation zu den Europawahlen 2024: Sie gibt einen Überblick über die anstehenden Wahlen und die grundlegende Bedeutung der Demokratie in der EU. Zudem wird die Rolle des Parlaments bei der Geschlechtergleichstellung in den Blick genommen und ausgewählte Wahlvorhaben der europäischen Parteien sowie Wahlforderungen verschiedener europäischer zivilgesellschaftlicher Organisationen vorgestellt. Die Fokusausgabe wurde im Januar 2024 erstmals veröffentlicht sowie im Februar und März 2024 aktualisiert und erweitert.Die Sonderausgabe des EU-Monitorings zu den Europawahlen 2024 stellt seitens der Beobachtungsstelle recherchierte Informationen rund um die Wahlen zusammen. Neben offiziellen Informationen der EU finden sich hier auch Hinweise zu veröffentlichten Wahlforderungen und -kampagnen zivilgesellschaftlicher Organisationen im Bereich der Gesellschaftspolitik.
„Jetzt bin ich dran! – Europawahl 2024“ - Veranstaltung zu den ersten Europawahlen ab 16 Jahren
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) veranstaltete am 18. April anlässlich der Europawahlen und den ersten Wahlen ab 16 in Deutschland in Berlin die Veranstaltung Jetzt bin ich dran! – Europawahl 2024 mit Bühnengesprächen für junge Erstwähler*innen.Die zuständige Bundesministerin Lisa Paus sowie Vertreter*innen der Länder und EU-Institutionen sprachen über die Zukunft Europas sowie die Beteiligung von jungen Menschen. Die Veranstaltung wurde zusätzlich mit einem Livestream übertragen.
Vor den Bühnengesprächen gab es die Möglichkeit für junge Menschen, sich rund um die Europawahlen und andere europäische Themen zu informieren. Der Marktplatz "Europa" wurde durch die Beobachtungsstelle organisiert. Zudem war die Beobachtungsstelle mit einem eigenen Stand zu Geschlechtergleichstellung in Europa vertreten. Dieses Thema wird auch im Dossier Zusammen sind sie stark: Demokratie und Geschlechtergleichstellung in Europa näher betrachtet, das Ende Mai veröffentlicht wird.
Zusammen sind sie stark: Demokratie und Geschlechtergleichstellung in Europa
Die Beobachtungsstelle arbeitet aktuell an einem Dossier zu Demokratie und Geschlechtergleichstellung vor dem Hintergrund der anstehenden Europawahlen. Im Fokus stehen europäischen Errungenschaften und Grenzen der europäischen Geschlechtergleichstellungspolitik, auch in Bezug auf ein intersektionales Geschlechterverständnis, welches die Verschränkungen verschiedener Ungleichheitskategorien und deren Effekte adressiert.
Das Dossier wird Ende Mai veröffentlicht.
Gefahr für Demokratie und Menschenrechte: die Anti-Gender-Bewegung in Europa
Rechtsextreme und antifeministische Bewegungen, die gegen die Gleichstellung der Geschlechter und sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte mobilisieren, sind in den letzten Jahren europaweit erstarkt. Damit zeigt sich auch eine zunehmend transnational organisierte und finanzierte eigenständige Anti-Gender-Bewegung, die die Rechte von Frauen* und LGBTIQ*-Personen angreift. So werden auch Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gefährdet. Dies zeigt sich nicht nur lokal, regional oder national, sondern europaweit, wo sich Bündnisse transnational organisieren und versuchen, grundlegende Werte der Europäischen Union zu untergraben und bereits bestehenden Konsens rückgängig zu machen.
Der Newsletter 2/2021 gibt eine Einführung in die Entstehung, wichtigsten Argumentationslinien und Akteure der transnationalen Anti-Gender-Bewegung in Europa mit dem Fallbeispiel der Istanbul-Konventionzur Bekämpfung geschlechtsbezogener Gewalt. Weiterhin gibt er Einblicke in drei Fokusthemen: transnationale Finanzierungsstrukturen der Anti-Gender-Bewegung, zunehmende transfeindliche Angriffe und entsprechende Gegenstrategien sowie geschlechtsbezogene Hetze im Netz.
2023 hat sich die Beobachtungsstelle erneut mit der Anti-Gender-Bewegung in Europa auseinandergesetzt. Das Dossier 1/2023 beschäftigt sich mit dem Recht auf Schwangerschaftsabbruch in Europa. Über das Verbieten von Schwangerschaftsabbrüche sollen ebenfalls Menschenrechte und Geschlechtergerechtigkeit mit Auswirkungen auf eine offene und demokratische Gesellschaft unterminiert werden.
EU-Monitoring: Aktuelle gesellschaftspolitische Entwicklungen in Europa
In unserem EU-Monitoring geben wir regelmäßig einen Überblick über die Aktivitäten der Europäischen Union, des Europarats und der europäischen zivilgesellschaftlichen Organisationen im Bereich der Gesellschaftspolitik. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf unseren Schwerpunktthemen wie Kinder- und Jugendpolitik, Familien- und Vereinbarkeitspolitik, Geschlechtergleichstellungspolitik, Rechte von LGBTIQ*-Personen und Politik für ältere Menschen.Begleitend zum EU-Monitoring veröffentlichen wir Fokusausgaben zu gesellschaftspolitisch relevanten Themen und Strategien der Europäischen Union - aktuell zur Union der Gleichheit, zur Kindergarantie, zur Europäischen Strategie zu Pflege und Betreuung und zum Vorschlag für eine Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt.
Wenn Sie das EU-Monitoring per E-Mail erhalten möchten, schreiben Sie uns unter Angabe Ihres Namens und Ihrer Organisation an: beobachtungsstelle (a) iss-ffm.de