Europawahlen 2024

Vom 6. bis 9. Juni 2024 war es wieder soweit: Die Bürger*innen der EU-Mitgliedstaaten wählten die Mitglieder des Europäischen Parlaments.

Die alle fünf Jahre stattfindenden Europawahlen sind eine der größten demokratischen Wahlen der Welt: Fast 370 Millionen Europäer*innen wählen die über 700 Mitglieder des Europäischen Parlaments. Das Europäische Parlament ist die einzige direkt gewählte transnationale Versammlung der Welt und die einzige Institution der Europäischen Union, die direkt gewählt wird.

Das Parlament bestimmt maßgeblich politische und rechtliche Entscheidungen auf EU-Ebene zu Rechtsstaatlichkeit, Geschlechtergleichstellung, Kinderarmut, geschlechtsbezogener Gewalt, Equal Care und vielem mehr mit. Alles Bereiche, die einen direkten Einfluss auf das Leben der Europäer*innen haben.

Projekte

Wie geht es nach den Europawahlen weiter?

Die Sonderausgabe des EU-Monitorings und die dazugehörige Infografik zu Europa nach den Wahlen stellen aktuelle, gesellschaftspolitische Informationen rund um die Ergebnisse der Europawahlen 2024 und den daraus resultierenden Ereignissen zusammen. Neben Wahlergebnissen, ihrer Einordnung und institutionellen Abläufen werden auch Forderungen ausgewählter zivilgesellschaftlicher Organisationen vorgestellt.

Zusammen sind sie stark: Demokratie und Geschlechtergleichstellung in Europa

Was hat Geschlechtergleichstellung mit Demokratie zu tun? Warum ist ein intersektionales Verständnis von Geschlechtergleichstellung demokratischer? Und was passiert in der Europäischen Union, um Geschlechtergleichstellung und Demokratie zu fördern?

Das Dossier beschäftigt sich ausführlich mit diesen Fragen: Eine Einführung in das Thema erfolgt von Julia Lux (Beobachtungsstelle). Im Statement resümiert Robert Biedroń (Vorsitzender des FEMM-Komitees im Europäischen Parlament) die parlamentarische Gleichstellungsarbeit der Legislaturperiode 2019–2024. Im Interview zeigen Belinda Dear (ILGA-Europe) und Julie Pascoët (ENAR) Handlungsbedarfe aus intersektionaler Gleichstellungsperspektive, welche die Verschränkungen verschiedener Ungleichheitsachsen und -effekte adressiert, auf. Gabriele Abels (Universität Tübingen) erörtert die Kommissionsinitiative Union der Gleichheit. Abschließend regen Thesen zum Verhältnis von Demokratie und Geschlechtergleichstellung von Julia Lux (Beobachtungsstelle) zum Nachdenken an.

Gefahr für Demokratie und Menschenrechte: die Anti-Gender-Bewegung in Europa

Bewegungen, die gegen die Gleichstellung der Geschlechter und sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte mobilisieren, sind in den letzten Jahren europaweit erstarkt. Damit zeigt sich auch eine zunehmend transnational organisierte und finanzierte eigenständige Anti-Gender-Bewegung, die die Rechte von Frauen* und LGBTIQ*-Personen angreift.

So werden auch Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gefährdet. Dies zeigt sich nicht nur lokal, regional oder national, sondern europaweit, wo sich Bündnisse transnational organisieren und versuchen, grundlegende Werte der Europäischen Union zu untergraben und bereits bestehenden Konsens rückgängig zu machen.

Der Newsletter 2/2021 gibt eine Einführung in die Entstehung, wichtigsten Argumentationslinien und Akteure der transnationalen Anti-Gender-Bewegung in Europa mit dem Fallbeispiel der Istanbul-Konventionzur Bekämpfung geschlechtsbezogener Gewalt. Weiterhin gibt er Einblicke in drei Fokusthemen: transnationale Finanzierungsstrukturen der Anti-Gender-Bewegung, zunehmende transfeindliche Angriffe und entsprechende Gegenstrategien sowie geschlechtsbezogene Hetze im Netz.

2023 hat sich die Beobachtungsstelle erneut mit der Anti-Gender-Bewegung in Europa auseinandergesetzt. Das Dossier 1/2023 beschäftigt sich mit dem Recht auf Schwangerschaftsabbruch in Europa. Über das Verbieten von Schwangerschaftsabbrüche sollen ebenfalls Menschenrechte und Geschlechtergerechtigkeit mit Auswirkungen auf eine offene und demokratische Gesellschaft unterminiert werden.

EU-Monitoring: Aktuelle gesellschaftspolitische Entwicklungen in Europa

In unserem EU-Monitoring geben wir regelmäßig einen Überblick über die Aktivitäten der Europäischen Union, des Europarats und der europäischen zivilgesellschaftlichen Organisationen im Bereich der Gesellschaftspolitik.

Ein besonderer Fokus liegt dabei auf unseren Schwerpunktthemen wie Kinder- und Jugendpolitik, Familien- und Vereinbarkeitspolitik, Geschlechtergleichstellungspolitik, Rechte von LGBTIQ*-Personen und Politik für ältere Menschen.

Begleitend zum EU-Monitoring veröffentlichen wir Fokusausgaben zu gesellschaftspolitisch relevanten Themen und Strategien der Europäischen Union - aktuell zur Union der Gleichheit, zur Kindergarantie, zur Europäischen Strategie zu Pflege und Betreuung und zum Vorschlag für eine Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt.

Wenn Sie das EU-Monitoring per E-Mail erhalten möchten, schreiben Sie uns unter Angabe Ihres Namens und Ihrer Organisation an: beobachtungsstelle (a) iss-ffm.de

Europa wählt ein neues Parlament

Die Fokusausgabe des EU-Monitorings ist eine ausführliche Hintergrundinformation zu den Europawahlen 2024. Ergänzend wird die Rolle des Parlaments bei der Geschlechtergleichstellung in den Blick genommen und ausgewählte gleichstellungspolitische Wahlvorhaben der europäischen Parteien sowie Wahlforderungen verschiedener europäischer zivilgesellschaftlicher Organisationen vorgestellt.

Die Sonderausgabe des EU-Monitorings zu den Europawahlen stellt aktuelle, gesellschaftspolitische Informationen rund um die anstehenden Europawahlen zusammen. Neben Veranstaltungshinweisen, Wahlforderungen zivilgesellschaftlicher Organisationen und aktuellen Hochrechnungen wird auch über neue Richtlinien sowie Vorhaben der EU-Institutionen berichtet.

„Jetzt bin ich dran! – Europawahl 2024“ - Veranstaltung zu den ersten Europawahlen ab 16 Jahren

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) veranstaltete am 18. April anlässlich der Europawahlen und den ersten Wahlen ab 16 in Deutschland in Berlin die Veranstaltung Jetzt bin ich dran! – Europawahl 2024 mit Bühnengesprächen für junge Erstwähler*innen.

Die zuständige Bundesministerin Lisa Paus sowie Vertreter*innen der Länder und EU-Institutionen sprachen über die Zukunft Europas sowie die Beteiligung von jungen Menschen. Die Veranstaltung wurde zusätzlich mit einem Livestream übertragen.

Vor den Bühnengesprächen gab es die Möglichkeit für junge Menschen, sich rund um die Europawahlen und andere europäische Themen zu informieren. Der Marktplatz "Europa" wurde durch die Beobachtungsstelle organisiert. Zudem war die Beobachtungsstelle mit einem eigenen Stand zu Geschlechtergleichstellung in Europa vertreten. Vertiefend zur Infografik wird dieses Thema im Dossier Zusammen sind sie stark: Demokratie und Geschlechtergleichstellung in Europa näher betrachtet.