- Europäische Werte
- EU-Monitoring: Aktuelle gesellschaftspolitische Entwicklungen in Europa
- Für ein starkes soziales Europa: Die europäische Säule sozialer Rechte und ihr Aktionsplan
- Zusammen sind sie stark: Demokratie und Geschlechtergleichstellung in Europa
- Für eine Union der Gleichheit: wie die EU struktureller Ungleichheit begegnet
- Gefahr für Demokratie und Menschenrechte: die Anti-Gender-Bewegung in Europa
- Kinderarmut bekämpfen: die europäische Kindergarantie
Europäische Werte
Das Fokusmonitoring zu den europäischen Werten ist eine ausführliche Hintergrundinformation zu den Grundwerten der Europäischen Union. Darin werden die sechs Grundwerte der EU nach Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) vorgestellt: Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Menschenrechte.
EU-Monitoring: Aktuelle gesellschaftspolitische Entwicklungen in Europa
In unserem EU-Monitoring geben wir regelmäßig einen Überblick über die Aktivitäten der Europäischen Union, des Europarats und der europäischen zivilgesellschaftlichen Organisationen im Bereich der Gesellschaftspolitik.Ein besonderer Fokus liegt dabei auf unseren Schwerpunktthemen wie Kinder- und Jugendpolitik, Familien- und Vereinbarkeitspolitik, Geschlechtergleichstellungspolitik, Rechte von LGBTIQ*-Personen und Politik für ältere Menschen.
Begleitend zum EU-Monitoring veröffentlichen wir Fokusausgaben zu gesellschaftspolitisch relevanten Themen und Strategien der Europäischen Union - aktuell zur Union der Gleichheit, zur Kindergarantie, zur Europäischen Strategie zu Pflege und Betreuung und zum Vorschlag für eine Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt.
Wenn Sie das EU-Monitoring per E-Mail erhalten möchten, schreiben Sie uns unter Angabe Ihres Namens und Ihrer Organisation an: beobachtungsstelle (a) iss-ffm.de
Zusammen sind sie stark: Demokratie und Geschlechtergleichstellung in Europa
Was hat Geschlechtergleichstellung mit Demokratie zu tun? Warum ist ein intersektionales Verständnis von Geschlechtergleichstellung demokratischer? Und was passiert in der Europäischen Union, um Geschlechtergleichstellung und Demokratie zu fördern?
Das Dossier beschäftigt sich ausführlich mit diesen Fragen: Eine Einführung in das Thema erfolgt von Julia Lux (Beobachtungsstelle). Im Statement resümiert Robert Biedroń (Vorsitzender des FEMM-Komitees im Europäischen Parlament) die parlamentarische Gleichstellungsarbeit der Legislaturperiode 2019–2024. Im Interview zeigen Belinda Dear (ILGA-Europe) und Julie Pascoët (ENAR) Handlungsbedarfe aus intersektionaler Gleichstellungsperspektive, welche die Verschränkungen verschiedener Ungleichheitsachsen und -effekte adressiert, auf. Gabriele Abels (Universität Tübingen) erörtert die Kommissionsinitiative Union der Gleichheit. Abschließend regen Thesen zum Verhältnis von Demokratie und Geschlechtergleichstellung von Julia Lux (Beobachtungsstelle) zum Nachdenken an.
Für eine Union der Gleichheit: wie die EU struktureller Ungleichheit begegnet
In den politischen Leitlinien ihrer künftigen Kommission 2019–2024 prägt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im November 2019 den Begriff "Union der Gleichheit".Anhand eines intersektionalen Ansatzes sollen Strategien und Maßnahmen eingeführt werden, um strukturelle Diskriminierung und gesellschaftlich vorherrschende Stereotype abzubauen. Allen Menschen soll es ermöglicht werden, gleiche Chancen zu haben, um ihre Vorstellungen und Lebensentwürfe verwirklichen zu können. Und dies unabhängig von Geschlecht, rassistischer Zuschreibung oder ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter, sexueller Orientierung oder geschlechtlicher Identität.
Die Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter und die Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen setzen diese Idee konkret um. Beide Strategien gelten für die Jahre 2020 bis 2025. Sie werden nach einer Einführung exemplarisch für weitere Strategien und Maßnahmen der EU für eine Union der Gleichheit in der Fokusausgabe des EU-Monitorings vorgestellt.
Gefahr für Demokratie und Menschenrechte: die Anti-Gender-Bewegung in Europa
Bewegungen, die gegen die Gleichstellung der Geschlechter und sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte mobilisieren, sind in den letzten Jahren europaweit erstarkt. Damit zeigt sich auch eine zunehmend transnational organisierte und finanzierte eigenständige Anti-Gender-Bewegung, die die Rechte von Frauen* und LGBTIQ*-Personen angreift.
So werden auch Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gefährdet. Dies zeigt sich nicht nur lokal, regional oder national, sondern europaweit, wo sich Bündnisse transnational organisieren und versuchen, grundlegende Werte der Europäischen Union zu untergraben und bereits bestehenden Konsens rückgängig zu machen.
Der Newsletter 2/2021 gibt eine Einführung in die Entstehung, wichtigsten Argumentationslinien und Akteure der transnationalen Anti-Gender-Bewegung in Europa mit dem Fallbeispiel der Istanbul-Konventionzur Bekämpfung geschlechtsbezogener Gewalt. Weiterhin gibt er Einblicke in drei Fokusthemen: transnationale Finanzierungsstrukturen der Anti-Gender-Bewegung, zunehmende transfeindliche Angriffe und entsprechende Gegenstrategien sowie geschlechtsbezogene Hetze im Netz.
2023 hat sich die Beobachtungsstelle erneut mit der Anti-Gender-Bewegung in Europa auseinandergesetzt. Das Dossier 1/2023 beschäftigt sich mit dem Recht auf Schwangerschaftsabbruch in Europa. Über das Verbieten von Schwangerschaftsabbrüche sollen ebenfalls Menschenrechte und Geschlechtergerechtigkeit mit Auswirkungen auf eine offene und demokratische Gesellschaft unterminiert werden.
Für ein starkes soziales Europa: Die europäische Säule sozialer Rechte und ihr Aktionsplan
Mit der Proklamation der europäischen Säule sozialer Rechte hat sich die Europäische Union 2017 eine Richtschnur für ein starkes soziales Europa gesetzt, das gerecht und inklusiv ist und Chancen für alle bietet.Die europäische Säule sozialer Rechte stärkt mit ihren 20 Grundsätzen soziale Rechte der EU-Bürger*innen in den drei Dimensionen Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang, faire Arbeitsbedingungen sowie Sozialschutz und soziale Inklusion. Um die Grundsätze mit konkreten Vorhaben zu füllen, hat die Europäische Kommission am 4. März 2021 einen Aktionsplan zur europäischen Säule sozialer Rechte angenommen. Dieser sieht drei Kernziele bis 2030 in den Bereichen Beschäftigung, Qualifikation und Sozialschutz vor.
In diesem Newsletter stellen wir Ihnen beide Instrumente ausführlich vor.
Kinderarmut bekämpfen: die europäische Kindergarantie
Kinderarmut ist in Europa, auch in den wirtschaftlich starken Staaten, weit verbreitet. Etwa jedes vierte Kind in der Europäischen Union ist von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Die Coronavirus-Pandemie und der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine haben bestehende Ungleichheiten weiter vergrößert.Der von der Europäischen Kommission im März 2021 verabschiedete Aktionsplan zur europäischen Säule sozialer Rechte setzt das Ziel, die Zahl der von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Kinder in der Europäischen Union bis 2030 um mindestens fünf Millionen zu verringern. Um dies zu erreichen, ist ein integrierter Ansatz unerlässlich, der die Ursachen von Armut und sozialer Ausgrenzung in den Fokus stellt und den generationenübergreifenden Kreislauf der Armut durchbricht.
Am 14. Juni 2021 haben die EU-Mitgliedstaaten die Einführung einer Europäischen Kindergarantie beschlossen. Ziel dieser ist es, soziale Ausgrenzung zu verhindern und zu bekämpfen, indem der Zugang bedürftiger Kinder zu einer Reihe wichtiger Dienste garantiert wird. Beispielsweise zu frühkindlicher Betreuung, Bildung und Erziehung, zu Gesundheitsversorgung oder zu gesunder Ernährung und angemessenem Wohnraum. Für die Umsetzung der Europäischen Kindergarantie wurden die EU-Mitgliedstaaten von der Europäischen Kommission unter anderem aufgefordert, einen nationalen Aktionsplan für den Zeitraum bis 2030 aufzustellen.
