Kinder und Jugendliche
Grundsatz 11 der europäischen Säule sozialer Rechte bezieht sich auf die Betreuung und Unterstützung von Kindern: „Kinder haben das Recht auf hochwertige, bezahlbare frühkindliche Bildung und Betreuung. Kinder haben das Recht auf Schutz vor Armut. Kinder aus benachteiligten Verhältnissen haben das Recht auf besondere Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit.“
Zur Umsetzung dieses Grundsatzes sieht der 2021 veröffentlichte Aktionsplan zur europäischen Säule sozialer Rechte der Europäischen Kommission als eines der drei Leitziele vor, die Zahl der von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Menschen bis 2030 um mindestens 15 Millionen Menschen, und darunter mindestens fünf Millionen Kinder, zu verringern.
Der Schwerpunkt auf Kinder soll diesen unmittelbar neue Chancen eröffnen sowie dazu beitragen den generationenübergreifenden Kreislauf der Armut zu durchbrechen und verhindern, dass sich Armutslagen im Kindesalter verfestigen und im Erwachsenenleben fortsetzen. In diesem Zusammenhang spielt die Umsetzung der am 14. Juni 2021 von den EU-Mitgliedstaaten verabschiedeten Ratsempfehlung zur Einführung einer Europäischen Garantie für Kinder eine besondere Rolle.
Das Jahr 2022 wurde zudem von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Europäischen Jahr der Jugend ausgerufen.
Europäische Kindergarantie zur Bekämpfung von Kinderarmut
Kinderarmut ist in Europa, auch in den wirtschaftlich starken Staaten, weit verbreitet. Etwa jedes vierte Kind in der Europäischen Union ist von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Die Coronavirus-Pandemie hat bestehende Ungleichheiten dabei noch weiter vergrößert. Der von der Europäischen Kommission im März 2021 verabschiedete Aktionsplan zur europäischen Säule sozialer Rechte setzt das Ziel, die Zahl der von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Kinder in der Europäischen Union bis 2030 um mindestens fünf Millionen zu verringern. Um dies zu erreichen, ist ein integrierter Ansatz unerlässlich, der die Ursachen von Armut und sozialer Ausgrenzung in den Fokus stellt und den generationenübergreifenden Kreislauf der Armut durchbricht.Am 14. Juni 2021 haben die EU-Mitgliedstaaten die Einführung einer Europäischen Kindergarantie beschlossen. Ziel dieser ist es, soziale Ausgrenzung zu verhindern und zu bekämpfen, indem der Zugang bedürftiger Kinder zu einer Reihe wichtiger Dienste garantiert wird. Beispielsweise zu frühkindlicher Betreuung, Bildung und Erziehung, zu Gesundheitsversorgung oder zu gesunder Ernährung und angemessenem Wohnraum. Für die Umsetzung der Europäischen Kindergarantie wurden die EU-Mitgliedstaaten von der Europäischen Kommission unter anderem aufgefordert, einen nationalen Aktionsplan für den Zeitraum bis 2030 aufzustellen.
Kinderrechte im digitalen Raum
Seit der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention 1989 hat sich die Gesellschaft in vielfacher Form verändert. Die Digitalisierung schafft den Bedarf, den Schutz von Kindern und ihrer Rechte auf den digitalen Raum auszuweiten. Dieses Vorhaben wird sowohl auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene in den letzten Jahren verstärkt verfolgt. Im März 2021 hat der Kinderrechteausschuss der UN eine allgemeine Bemerkung zu Kinderrechten in der digitalen Welt (in Englisch) veröffentlicht. Die Bemerkung soll die Relevanz der Kinderrechtskonvention im digitalen Raum darlegen und Staaten unterstützen, die Kinderrechte auch dort zu schützen und zu erfüllen. Der Bemerkung ging eine zweijährige Konsultation voraus, in der mehr als 700 Kinder eingebunden waren.
Kinderarmut und soziale Exklusion
Das Thema Kinderarmut erfährt in vielen europäischen Staaten eine hohe Aufmerksamkeit. Trotz finanzieller Unterstützung und Maßnahmen zur Förderung von Teilhabechancen sind Kinder häufiger von Armut betroffen als die Gesamtbevölkerung. Die finanzielle Unterstützung für Familien und Kinder in europäischen Staaten variiert in Bezug auf den Grad der finanziellen Absicherung und häufig stehen universelle Leistungen neben zielgruppenspezifischen Leistungen.
Das System staatlicher Leistungen für Kinder wird von unterschiedlicher Seite als zu kompliziert und bürokratisch kritisiert. Vor diesem Hintergrund wird seit einiger Zeit verstärkt diskutiert, Kinder mit einer einzigen monetären Leistung zu sichern.
Auch die Frage, was es für ein gutes Aufwachsen von Kindern jenseits finanzieller Förderung braucht und wie der Zugang zu Leistungen möglichst einfach gestaltet werden kann, bewegt die Diskussion über die Optimierung staatlicher Unterstützung. Vor dem Hintergrund europäischer Prozesse und nationaler Initiativen zeigt die Beobachtungsstelle unterschiedliche Ansätze auf, Kinderarmut und sozialer Exklusion entgegenzuwirken und fördert den europaweiten Austausch.
